GENERAL LICENSE TERMS AND CONDITIONS OF BUSINESS | ALLGEMEINE Lizenz-, LIEFER- UND GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand: 19.07.2021

I. Geltung und Anbieter

  1. Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten in der jeweiligen Ausgestaltung für alle von VIDEOMUNDUM (Christian R. Meurer, Mühlstraße 1, 75248 Ölbronn-Dürrn) angebotenen digitalen Inhalte.
  2. Die jeweils gültigen AGB sind auf der Website https://www.videomundum.de/agb/ abrufbar. 
  3. Die AGB gelten als vereinbart mit dem Download der digitalen Inhalte durch den Lizenznehmer.
  4. Lizenznehmer im Sinne dieser AGB wird, wer als Käufer der von VIDEOMUNDUM angebotenen digitalen Inhalte auftritt.
  5. Wenn der Lizenznehmer den AGB widersprechen will, ist dieses schriftlich binnen drei Werktagen zu erklären. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Lizenznehmers wird hiermit widersprochen.

II. Vertragsschluss

  1. Digitale Inhalte werden kostenpflichtig zum Download angeboten. Mit Anklicken des Buttons <Kaufen> schließt der Lizenznehmer einen zahlungspflichtigen Vertrag mit VIDEOMUNDUM über den Download der digitalen Inhalte zu den jeweils angegebenen Lizenzgebühren.
  2. Für die vertraglichen Beziehungen zwischen VIDEOMUNDUM und einem Lizenznehmer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart, und zwar auch bei Lieferungen ins Ausland. Schließt der Lizenznehmer den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken, gilt die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Lizenznehmer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  3. Die Vertragssprache ist deutsch.
  4. Individuelle Nebenabreden sind an eine Schriftformerfordernis geknüpft.
  5. Erfüllungsort und ggfs. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Lizenznehmer zu Kaufleuten, juristischen Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen gerechnet wird, der Sitz von VIDEOMUNDUM.

III. Lieferung

  1. Die Lieferung digitaler Inhalte an den Lizenznehmer erfolgt umgehend nach Geldeingang durch Bereitstellung eines Hyperlinks zu einem Download-Portal an die vom Lizenznehmer im Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse. Für den Download gelten die Bestimmungen des Filehosters.
  2. Es obliegt dem Lizenznehmer, geeignete Software bereitzuhalten, die eine bestimmungsgemäße Nutzung der digitalen Inhalte ermöglicht.
  3. Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von VIDEOMUNDUM bestätigt worden sind. VIDEOMUNDUM haftet für Fristüberschreitungen von Lieferterminen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

IV. Zahlung

  1. Die genannten Lizenzgebühren enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten fallen nicht an.
  2. Alle vertraglich vereinbarten Lizenzgebühren werden in Euro angegeben. Die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer wird ausgewiesen.
  3. Wir akzeptieren ausschließlich die bei Vertragsschluss explizit angegebenen Bezahlmethoden.
  4. Die Lizenzgebühr ist spätestens mit der Übergabe der digitalen Inhalte an und Annahme durch den Lizenznehmer fällig.
  5. Die Lizenzgebühr ist sofort und ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
  6. Eine Aufrechnung oder die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Lizenznehmer zulässig.
  7. Zulässig ist außerdem die Aufrechnung mit bestrittenen aber entscheidungsreifen Gegenforderungen.

V. Lizenzbestimmungen und Nutzungsrechte

  1. Lizenzgeber ist VIDEOMUNDUM (Christian R. Meurer, Mühlstraße 1, 75248 Ölbronn-Dürrn).
  2. Lizenznehmer ist der Käufer der digitalen Inhalte bzw. seine Vertretungsberechtigten.
  3. Lizenzgegenstand sind die zur Nutzung überlassenen digitalen Inhalte.
  4. Lizenzgebühr ist das vertraglich vereinbarte Entgelt bzw. der Rechnungsbetrag.
  5. Der Lizenzgeber überlässt dem Lizenznehmer gegen Zahlung der Lizenzgebühr den Lizenzgegenstand.
  6. Der Lizenznehmer erkennt an, dass es sich bei den vom Lizenzgeber gelieferten Lizenzgegenstand um urheberrechtlich geschützte Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes handelt.
  7. Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer am Lizenzgegenstand ein nicht-exklusives, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht ein.
  8. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, das ihm eingeräumte Nutzungsrecht ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Insbesondere ist die (elektronische) Vervielfältigung und Weitergabe des Lizenzgegenstandes an Dritte, auch wenn sie dem Lizenznehmer nahestehen, sowohl entgeltlich als auch unentgeltlich, ausgeschlossen.
  9. Das dem Lizenznehmer eingeräumte Nutzungsrecht schließt die Nutzung für persönliche und private Zwecke des Lizenznehmers ein.
  10. Das dem Lizenznehmer eingeräumte Nutzungsrecht schließt die Veröffentlichung auf der Homepage und den Social-Media-Kanälen des Lizenznehmers ein.
  11. Das dem Lizenznehmer eingeräumte Nutzungsrecht schließt den Abdruck des Lizenzgegenstandes für Druckerzeugnisse des Lizenznehmers ein.
  12. Jede über die Ziffern 9.-11. hinausgehende Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung ist gebührenpflichtig und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung durch VIDEOMUNDUM. Ein Recht zur Vervielfältigung besteht ausschließlich in Kopien, die dem eigenen Gebrauch des Lizenznehmer dienen.
  13. VIDEOMUNDUM ist berechtigt, die zum Download bereitgestellten digitalen Inhalte mit Kennzeichnungen zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.
  14. Veränderungen am Lizenzgegenstand zur Erstellung eines neuen urheberrechtlich geschützten Werkes sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung gestattet.
  15. Sofern nicht anders vereinbart gibt der Lizenznehmer bei Veröffentlichungen den Lizenzgeber als Quelle an. Eine Quellenangabe in Kurzform ist zulässig.
  16. Die Nutzung des Lizenzgegenstandes im Kontext gesetzwidriger, sittenwidriger und für den Lizenzgeber geschäftsschädigender Zwecke ist untersagt
  17. Eine Erweiterung der Lizenzbestimmungen bedarf der expliziten Zustimmung von VIDEOMUNDUM in Schriftform.

VI. Reklamation

  1. Sind VIDEOMUNDUM innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung der digitalen Inhalte keine schriftlichen Mängelrügen zugegangen, die sich auf Inhalt oder Qualität beziehen, gelten die digitalen Inhalte als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.
  2. Reklamationen der künstlerischen Gestaltung der digitalen Inhalte sind ausgeschlossen.

VII. Haftung

  1. VIDEOMUNDUM übernimmt keine Haftung für die Verletzung von Rechten der auf digitalen Inhalten abgebildeten Personen oder Objekte,
  2. Der Lizenznehmer trägt die Verantwortung für die Betextung sowie die sich aus der konkreten Veröffentlichung ergebenden Sinnzusammenhänge.
  3. Der Lizenznehmer ist für die sachgemäße Verwendung der zur Nutzung überlassenen digitalen Inhalte verantwortlich.

VIII. Schadensersatz

  1. Bei jeglicher unberechtigten (ohne Zustimmung von VIDEOMUNDUM erfolgten) Verwendung und Wiedergabe der von VIDEOMUNDUM angebotenen digitalen Inhalte werden Schadensersatzansprüche geltend gemacht.
  2. Bei unterlassenem, fehlerhaften oder nicht zuordnungsfähigem Urhebervermerk ist ein Aufschlag in Höhe von 100% auf die vereinbarte Lizenzgebühr zu zahlen.

IX. Datenschutz

Zum Geschäftsverkehr erforderliche personenbezogene Daten des Lizenznehmers sowie der Vertragstext können gespeichert werden. VIDEOMUNDUM verpflichtet sich, alle im Rahmen des Auftrags bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln.

X. Allgemeines

  1. Sollten sich die AGB ändern, so wird dies rechtzeitig mitgeteilt und dem Lizenznehmer eine neue Fassung der dann gültigen AGB zugänglich gemacht.
  2. Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Soweit AGB-Klauseln unwirksam sind, tritt an deren Stelle die einschlägige gesetzliche Bestimmung.
  3. Es bestehen keine speziellen und in den AGB nicht dargelegten Verhaltenskodizes, denen VIDEOMUNDUM unterworfen ist. Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Dienstleistungen sind auf der Internetseite von VIDEOMUNDUM aufgeführt und werden im Angebot spezifiziert.

XI. Streitbeilegung

Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform ist hier zu finden: http://ec.europa.eu/odr. VIDEOMUNDUM ist nicht bereit, sich am Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform zu beteiligen.

WIDERRUFSBELEHRUNG | CANCELLATION POLICY

Sofern der Lizenznehmer Verbraucher ist, steht dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Sofern der Lizenznehmer Unternehmer ist, d. h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, gelten die in dieser Ziffer genannten Ausführungen nicht.

- Widerrufsbelehrung -

Widerrufsrecht

Der Lizenznehmer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den mit VIDEOMUNDUM geschlossenen Vertrag zu widerrufen, es sei denn, er hat dem Ausschluss des Widerrufsrechts bei Auftragsvergabe explizit zugestimmt. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Lizenznehmer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Lizenznehmer VIDEOMUNDUM mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist zu richten an:

Christian R. Meurer

Mühlstraße 1

75248 Ölbronn-Dürrn

Der Lizenznehmer kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Lizenznehmer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wird der Vertrag widerrufen, hat VIDEOMUNDUM dem Lizenznehmer alle vom Lizenznehmer erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme von Mehrkosten, die sich daraus ergeben, dass der Lizenznehmer eine andere Art der Lieferung als die von VIDEOMUNDUM angebotene Standardlieferung gewählt hat), spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet VIDEOMUNDUM dasselbe Zahlungsmittel, das der Lizenznehmer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, sofern nicht anders vereinbart. In keinem Fall werden dem Lizenznehmer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. VIDEOMUNDUM kann die Rückzahlung verweigern, bis die Ware zurückgeliefert wurde oder bis der Lizenznehmer den Nachweis erbracht haben, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Hat der Lizenznehmer zugestimmt, dass VIDEOMUNDUM eine Auftragsproduktion während der Widerrufsfrist beginnt, so hat er VIDEOMUNDUM einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt zu dem der Lizenznehmer VIDEOMUNDUM von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Der Lizenznehmer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er VIDEOMUNDUM über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Lizenznehmer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Lizenznehmer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Lizenznehmer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung digitaler Inhalte, wenn der Lizenznehmer zuvor auf sein Widerrufsrecht verzichtet hat. Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht beim Erwerb von digitalen Inhalten im Online-Shop, wenn der Lizenznehmer im Bestellablauf ausdrücklich zustimmt, dass VIDEOMUNDUM mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und der Lizenznehmer seine Kenntnis davon bestätigt, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert. Mit der Zusendung des Hyperlinks zum Download-Portal gilt das Widerrufsrecht als erloschen.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt, wenn VIDEOMUNDUM die Leistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Leistung erst begonnen wurde, nachdem der Lizenznehmer die ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig die Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch videomundum verliert.

Muster-Widerrufsformular

Das Widerrufsformular gibt es hier zum Download: https://www.videomundum.de/j/shop/withdrawalpdfdownload